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Gemeinde Langenaltheim
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12 Dez 2017

Bürgersolarpark: Planungsstand bzw. Ratsbegehren 2018

12.12.2017:
Die Abstimmungsbekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids am 21.01.18 finden Sie unter "Bekanntmachungen".

 

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22.11.2017:

Bericht aus der 43. Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017:
Die am 18.09.17 beschlossene Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden wurde nochmals geändert. Der Gemeinderat sprach sich am 17.10.17 für die Versendung der Briefwahlunterlagen zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung aus, so dass noch einige formale Ergänzungen bzw. Änderungen der Satzung notwendig wurden. Die Änderungssatzung kann unter der Rubrik "Ortsrecht" als pdf-Dokument eingesehen bzw. heruntergeladen werden.
Seitens der Rechtsaufsicht wurden gegen die Fragestellung bzw. den Termin für die Abstimmung am 21.01.2018 keine Einwendungen vorgebracht. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung den Stimmzettel in der Fassung vom 21.11.17 freigegeben, er kann somit gedruckt werden. Als Abstimmungsraum für die Urnenwahl wurden in der 43. Sitzung des Gemeinderats das Zimmer 3 im Rathaus (Trau-/Besprechungszimmer, Erdgeschoss) festgelegt. Die Auszählung der Briefabstimmung erfolgt im Sitzungssaal (2. Obergeschoss) des Rathauses. Weiter legte der Gemeinderat die Kurzbezeichnung "Bürgersolarpark Langenaltheim" für den Bürgerentscheid sowie die Besetzung des Abstimmungsausschusses fest.

 

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19.10.2017:

Abstimmungstermin für das Ratsbegehren:

Der Termin für das Ratsbegehren wurde vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 17.10.17 auf Sonntag, den 21.01.2018, festgelegt. Die Fragestellung des Stimmzettels wird nochmals mit der Rechtsaufsicht beim Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen abgeprochen.

 

Veranstaltungstermine der NE-LA GmbH & Co. KG ändern sich

Die ursprünglich geplanten Informationsveranstaltungen der NE-LA GmbH & Co. KG mit kompetenten Ansprechpartnern rund um das Thema Bürger-Freiflächen-Photovoltaikanlage verschieben sich auf Donnerstag, 23.11.17, und Donnerstag, 11.01.18, jeweils 19:30 Uhr, im Gemeindezentrum Langenaltheim.

 

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27.09.17:

Durchführung eines sog. Ratsbegehrens wurde am 18.09.17 beschlossen
Der Gemeinderat hat im nicht-öffentlichen Teil der Mai-Sitzung einem geplanten Solarparkprojekt oberhalb des Krauthauses mit 12:2 Stimmen signalisiert, dass er einem solchem zustimmen würde. Dieses Signal war für die Planer der Bürgeranlage wichtig, um die weiteren Schritte einleiten zu können und verbunden mit der Vorfinanzierung von ca. 500.000 € verbunden. Nach Bekanntgabe dieses Vorhabens in der letzten Rathausinfo und nach einer gut besuchten Bürgerinfoveranstaltung im Juli im Gasthaus Steinbrunnen kam im Rathaus bzw. bei unseren Mitarbeitern keinerlei Kritik an. Als nach dem darauffolgenden Wochenende der 2. Bürgermeister von nicht unerheblicher Kritik gesprochen (12 Personen) und den Wunsch für ein Bürgerbegehren angedeutet hat, war die Verwaltung doch etwas überrascht.
In Zeiten von immer häufiger geforderten basisdemokratischen Entscheidungen ist dieser Wunsch durchaus nachvollziehbar, insbesondere, da ja ein solcher Solarpark neben den vielen positiven Effekten auch von vielen Bürgern mit den verschiedensten Argumenten abgelehnt wird.
Die Unterschriften wurden schließlich tatsächlich gesammelt und auch die erforderliche Stimmenzahl von mindestens 10% der Wahlberechtigten erreicht: Am 18.08.2017 wurden von den Initiatoren 332 gültige Unterschriften (18,7% der Wahlberechtigten) abgegeben. 8 ungültige Stimmen durften nicht gewertet werden bzw. 3 Stimmen wurden auf Grund falscher Informationen der Unterschriftensammler zum geplanten Projekt wieder zurückgezogen.
Nach gewissenhafter Prüfung und den strengen gesetzlichen bzw. formellen Vorgaben für die Durchführung eines solchen Bürgerentscheides musste der Antrag allerdings vom Gemeinderat in der Gemeinderatssitzung am 18.09.17 aufgrund mehrerer Fehler abgelehnt werden. Dem Rat blieb hier kein Ermessenspielraum!

Um allerdings den basisdemokratischen Willen zu signalisieren und einen Bürgerentscheid zeitnah zu ermöglichen, hat der Gemeinderat in gleicher Sitzung ein sog. Ratsbegehren (einen vom Gemeinderat initiierten Bürgerentscheid) aufs Gleis gesetzt. Eine mögliche Fragestellung wurde bereits vorgestellt und für einen entsprechenden Stimmzettel zwischen Verwaltung und Initiatoren gemeinsam besprochen.

Um unsere Bürger über das Solarparkprojekt und den Bürgerentscheid rechtzeitig und umfassend zu informieren, wird es mindestens zwei Informationsveranstaltungen im Gemeindezentrum geben, voraussichtlich am 16.11.2017 und am 11.01.2018 jeweils um 20.00 Uhr.

Auch wird hier auf der gemeindlichen Homepage in Kürze eine Gegenüberstellung der gemeinsam erarbeiteten Vor- und Nachteile eines solchen Projektes dargestellt.

Der Termin für den Bürgerentscheid steht noch nicht fest, wird aber voraussichtlich in den Januar fallen. Bleibt zu hoffen, dass es ein repräsentatives Bürgerentscheid-Ergebnis geben wird durch eine hohe Wahlbeteiligung aller – der Befürworter, der Gegner und der Unentschlossenen!

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28.07.17:
Die Planungen für den Bürgersolarpark in Langenaltheim nehmen konkrete Formen an. Aus diesem Grund wollen die Gemeinde und die Projektgesellschaft der neoVIS Energie GmbH die Bürger über den Stand der Dinge und technische Details informieren. Darüber hinaus werden auch die Möglichkeiten einer finanziellen Beteiligung an der Photovoltaik-Anlage mit einer Leistung von 10 Megawatt erläutert. Der 1. Informationsabend fand am Donnerstag, 27. Juli, um 19 Uhr im Gasthaus am Steinbrunnen in Langenaltheim statt.

Die Bauleitplanung wird voraussichtlich ab Oktober 2017 in die Wege geleitet.

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